Danial Ilkhanipour
Danial Ilkhanipour (* 16. Oktober 1981 in Elmshorn) war zur Bundestagswahl 2009 der Kandidat der SPD für den Bundestagswahlkreis Hamburg-Eimsbüttel. Er war bis März 2009 Landesvorsitzender der Jusos Hamburg und ist Mitglied im SPD-Kreisvorstand Eimsbüttel sowie im Hamburger SPD-Landesvorstand.
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Leben
Danial Ilkhanipour ist das einzige Kind einer iranischen Einwandererfamilie. Er ist im Stadtteil Hamburg-Stellingen aufgewachsen und lebt dort noch heute. Von 1987 bis 1991 besuchte Danial Ilkhanipour die Grundschule Frohmestraße in Schnelsen, anschließend das Gymnasium Dörpsweg in Eidelstedt, wo er im Jahr 2000 das Abitur ablegte. Seit 2000 studiert Ilkhanipour Rechtswissenschaft an der Universität Hamburg, wo er im Jahr 2008 den akademischen Grad des Baccalaureus Juris erlangte. 2009 erlangte er den Grad des Magister Juris,[1] was in Hamburg nach der von 2003[2] bis 2009[3] geltenden Prüfungsordnung ohne Bestehen des 1. juristischen Staatsexamens möglich war.
Politik
Ilkhanipour ist seit 1998 Mitglied der SPD. Von 2001 bis 2004 war Ilkhanipour Vertreter im Studierendenparlament der Universität Hamburg. Von 2004 bis 2007 war er stellvertretender Landesvorsitzender der Hamburger Jusos, von 2007 bis März 2009 war er deren Landesvorsitzender. Seit 2004 ist er außerdem Beisitzer im SPD-Distriktsvorstand Harvestehude/Rotherbaum. Seit 2006 ist er Mitglied im Kreisvorstand der SPD Eimsbüttel und seit 2008 Mitglied im SPD-Landesvorstand.
Von April 2001 bis April 2004 war Ilkhanipour Mitarbeiter des SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs. Von April 2004 bis März 2008 war er wissenschaftlicher Mitarbeiter des Hamburger Bürgerschaftsabgeordneten Jürgen Schmidt (SPD). Seit April 2008 ist Ilkhanipour wissenschaftlicher Mitarbeiter der Hamburger Bürgerschaftsabgeordneten Martina Koeppen (SPD).
Bundestagskandidatur 2009
Die Aufstellung Ilkhanipours als SPD-Kandidat für die Bundestagswahl 2009 war mit erheblichen Kontroversen verbunden.[4] In der Hamburger SPD werden die Direktkandidaten für jeden Wahlkreis in den dazugehörigen SPD-Kreisen bestimmt. Außerhalb Hamburgs werden die Kreise in der SPD Unterbezirke genannt. Der Kandidat für den Wahlkreis Hamburg-Eimsbüttel wird im SPD-Kreis Eimsbüttel festgelegt. Der SPD-Kreis Eimsbüttel besteht aus acht Distrikten: Eidelstedt, Eimsbüttel-Nord, Eimsbüttel-Süd, Harvestehude-Rotherbaum, Lokstedt, Niendorf, Schnelsen und Stellingen. Außerhalb Hamburgs werden die Distrikte in der SPD Ortsvereine genannt. Der Direktkandidat für den Wahlkreis wird auf einer Kreisdelegiertenversammlung gewählt, die sich aus den Delegierten der Distrikte zusammensetzt.[5] Am 28. Oktober 2008 fand im Distrikt Harvestehude-Rotherbaum die letzte Wahl zur Kreisdelegiertenversammlung statt, auf der sich auch Ilkhanipour als Delegierter wählen ließ, um Mitte November für den einzigen Kandidaten Annen stimmen zu wollen.[6] Einen Tag später, am 29. Oktober 2008, gab Ilkhanipour überraschend seine Kandidatur bekannt.[7]
Die SPD Eimsbüttel warnte in einem offenen Brief vom 3. November 2008 vor einer „Zerreißprobe“ durch die Kandidatur.[8] Am 15. November 2008 stimmten auf der Kreisdelegiertenversammlung 45 Delegierte für Ilkhanipour als Bundestagskandidaten. Auf den bisherigen Direktkandidaten und Mandatsträger Niels Annen entfielen 44 Stimmen. Damit war Ilkhanipour als Direktkandidat gewählt; seine eigene Stimme hatte den Ausschlag gegeben.
Mitglieder der SPD kritisierten, dass Ilkhanipour erst spät, zwei Tage vor Ablauf der entsprechenden Frist seine Kandidatur bekannt gegeben hatte und sie vorher niemals auf einer der vielen Delegiertenkonferenzen des Wahlkreises angekündigt hatte.[4] So kritisierte der SPD-Kreisvorstand Eimsbüttel, dass Juso-Mitglieder „generalstabsmäßig[...]“ zu den Delegiertenwahlen „angekarrt“ worden wären, um ihren Kandidaten zu unterstützen.[9] Ilkhanipour bezeichnete diesen Vorwurf als unhaltbar.[9] Der frühere Hamburger SPD-Bürgermeister Henning Voscherau machte sich die Aussage seines Nachfolgers Ortwin Runde zu eigen, der das Vorgehen „hinterlistig“ genannt hatte.[10] Der Sprecher der Landes-SPD, Bülent Ciftlik, verwies hingegen darauf, dass die Wahl Ilkhanipours zum Eimsbütteler Bundestagskandidaten satzungsgemäß stattgefunden habe.[11]
Mehrere SPD-Mitglieder des Kreises Eimsbüttel fochten die Wahl Ilkhanipours an, da drei der 89 Delegierten auf der Kreisdelegiertenversammlung noch keine zwölf Monate SPD-Mitglied waren, wie dies die SPD-Satzung für gewählte Ämter vorsehe. Die Anfechtung wurde im Dezember 2008 von der SPD-Schiedskommission abgelehnt, da das Delegiertenmandat einer Wahlversammlung kein Parteiamt im Sinne der Satzung sei.[12] Am 14. Januar 2009 beschloss der SPD-Kreisvorstand Hamburg-Eimsbüttel, eine ursprünglich geplante Mitgliederbefragung zur Kandidatur Ilkhanipour nicht durchzuführen. Damit stand dessen Bundestagskandidatur nichts mehr im Weg.[13]
Bei der Wahl zum Bundestag am 27. September 2009 erreichte Ilkhanipour mit 23,8% der Erststimmen den dritten Platz der Direktbewerber hinter Rüdiger Kruse von der CDU (31,3%) und Krista Sager (25,9%) von den Grünen. Gegenüber dem Erststimmenergebnis von Niels Annen 2005 (45,1%) hatte Ilkhanipour mehr als zwanzig Prozentpunkte verloren. Gewählt wurde damit Kruse,[14] die SPD verlor erstmals seit 50 Jahren das Direktmandat im Wahlkreis Hamburg-Eimsbüttel.[15]
